Sondergenehmigung für Niedersachsen

Sind anscheinend noch mehr aus der Gegend hier? Ich komme aus Hannover-Region...

dann sollte man doch mal drüber nachdenken mal gemeinsam zu sondeln,oder wirklich mal nen stammtisch zu machen , es sei denn ihr seid absolute einzelgänger oder so

wenn ihr euch verstammtischen wollt bedenkt ihr aber das Niedersachsen (zwar voller Sondler, aber- )ziemlich flächiges Land is ,ja ........und ihr Säcke bleibt mir weg von Worpswede - thats my turf      

Das Dorf der Künste

Hallo zusammen!

Wie Ernte AG schon in vielen Beiträgen zutreffend geschrieben hat  : Die Suche nach Nicht-Kulturdenkmalen ist nicht genehmigungsbedürftig! Nimmt man nämlich den Begriff "Kulturdenkmal" aus dem Zusammenhang der entsprechenden Handlungen ("Suchen nach",  "Graben nach", "Bergen von") heraus, ist m.E. keine Genehmigung erforderlich.

Hier ein Versuch, das Ganze etwas aufzubröseln (bezieht sich wie auch alle folgenden nicht entsprechend gekennzeichneten §§ beispielhaft auf das z. Zt. gültige nds. Denkmalschutzgesetz - DSchG ND: Sie haben nicht die Berechtigung Links zu sehen.
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In § 12 [Ausgrabungen] steht:

(1) Wer nach Kulturdenkmalen graben, Kulturdenkmale aus einem Gewässer bergen oder mit technischen Hilfsmitteln nach Kulturdenkmalen suchen will, bedarf einer Genehmigung der Denkmalschutzbehörde. Ausgenommen sind Nachforschungen, die unter der Verantwortung einer staatlichen Denkmalbehörde stattfinden.

[...]

Die Folge eines "Verstoßes", d.h. Grabung nach, Bergung von oder das Suchen von Kulturdenkmalen mit technischen Hilfsmitteln ohne gültige Genehmigung i.S.v. § 12 bedeutet zunächst eine Ordnungswidrigkeit nach § 35 I Nr. 2, was mit einer Geldbuße geahndet werden kann.

Was sagt § 12 nun genau?

Der Tatbestand von § 12  enthält folgende genehmigungsbedürftige Handlungen: "das Graben nach Kulturdenkmalen", "das Bergen von Kulturdenkmalen (aus einem Gewässer)" und "das Suchen nach Kulturdenkmalen (mit technischen Hilfsmitteln)". Weiterhin ist eine weitere Voraussetzung für eine Genehmigung dieser Handlungen erforderlich: der Vorsatz, diese Handlungen durchzuführen.

Wie kann man diese Ordnungwidrigkeit begehen?

- indem man ein Kulturdenkmal mit Vorsatz (aus einem Gewässer) birgt
- indem man nach einem Kulturdenkmal mit Vorsatz gräbt
- indem man nach Kulturdenkmalen mit Vorsatz (mit Hilfe technischer Hilfsmittel) sucht

Erläuterungen dazu:

- Technische Hilfsmittel: Metalldetektoren, Bodenradar, Bodenwiderstandsmessung etc. sind wohl ohne Zweifel als solche anzusehen.

- Kulturdenkmal ist in § 3  definiert: Für uns kommen v.a. bewegliche Bodenfunde in Frage, daher ergibt sich die Definition aus § 3 I, i.V.m. IV i.V.m. II 2. HS:

§ 3 [Befriffsbestimmungen]:

(1) Kulturdenkmale im Sinne dieses Gesetzes sind Baudenkmale, Bodendenkmale, bewegliche Denkmale und Denkmale der Erdgeschichte.

(2) Baudenkmale sind bauliche Anlagen (§ 2 Abs. 1 der Niedersächsischen Bauordnung), Teile baulicher Anlagen, Grünanlagen und Friedhofsanlagen, an deren Erhaltung wegen ihrer geschichtlichen, künstlerischen, wissenschaftlichen oder städtebaulichen Bedeutung ein öffentliches Interesse besteht.

[...]

(4) Bodendenkmale sind mit dem Boden verbundene oder im Boden verborgene Sachen, Sachgesamtheiten und Spuren von Sachen, die von Menschen geschaffen oder bearbeitet wurden oder Aufschluß über menschliches Leben in vergangener Zeit geben und aus den in Absatz 2 genannten Gründen erhaltenswert sind, sofern sie nicht Baudenkmale sind.

[...]

Dies heißt in Kürze:

Ein Kulturdenkmal (hier in Form des Bodendenkmals) ist ein körperlicher Gegenstand (Sache) aus dem Boden / Gewässer, von Menschen gemacht / bearbeitet oder über Leben von Menschen in vergangener Zeit aufschlussgebend, der eine geschichtliche, künstlerische, wissenschaftliche oder städtebauliche Bedeutung hat (und daher an seiner Erhaltung ein "öffentliches Interesse" besteht)

Zu Kulturdenkmalen gehören demnach nicht: Jedenfalls Meteoriten, Euro-Münzen, neuzeitliche Sachen allgemein (z.B. neuzeitlicher Schmuck), aber auch "ältere" Sachen, die den Erfordernissen von § 3 nicht gerecht werden (z.B.  häufig anzutreffende römische Münzen links des Rheins; auf Helgoland wären solche jedoch wegen der Möglichkeit, neue wissenschaftliche Erkenntnisse zu liefern durchaus kulturdenkmalverdächtig), "weit verbreitete" Münzen aus dem 17. Jahrhundert etc.

- Vorsatz: Subjektive Komponente, die gegeben sein muß, damit diese Ordnungswidrigkeit vorliegt (bei bewußter / grober Fahrlässigkeit liegt keine Ordnungswidrigkeit vor!):

Es gibt drei Vorsatzarten:

1. Absicht (Man "will")
2. Wissentlichkeit (Man "weiß")
3. Bedingter Vorsatz (Man "will" und "weiß", jedoch beides in geringerem Maße als unter 1. und 2.)

Es gibt bereits einige gerichtliche Entscheidungen (allerdings noch nicht vom BVerwG) zum Thema "Schatzsuche", die den bedingten Vorsatz zum Thema haben (insb. zur Begründung der Versagung von Nachforschungsgenehmigungen, da man auch bei "Hufeisen" oder "Militaria" (zumindest) mit bedingtem Vorsatz nach Kulturdenkmalen suchen würde, da diese Kulturdenkmale sein können.

Der bedingte Vorsatz und dessen Voraussetzungen sind umstritten. Es gibt zahlreiche Meinungen, worauf abzustellen ist. Vorrherrschende Ansicht ist: "Man will es zwar nicht, man billigt es aber bzw. man nimmt es hin, falls es eintrifft, wobei man das Eintreffen für (nicht un-) möglich bzw. (sehr) wahrscheinlich hält".

Nun zu den einzelnen Handlungen.

Betrachten wir zunächst das "Sondenschwenken":

Der Vorsatz bezieht sich auf die Suche, und diese ist eine Handlung, die sich vielfältig nach außen manifestieren kann. Entscheidend ist jedoch eine willentliche Komponente: Suchen bedeutet, etwas finden zu wollen, wobei der "Erfolg", d.h. das Finden an sich, angestrebt, aber nicht notwendig ist (man kann ja Pech haben!). Nach Kultudenkmalen zu suchen bedeutet also, Kulturdenkmale finden zu wollen! Damit hat der Gesetzgeber keinen Erfolg ("das Finden") sondern die Handlung ("das Suchen") unter Genehmigungsvorbehalt gestellt. Das Finden wiederum (i.S.d. Folge des Suchens und nicht im umgangssprachlichen Sinne des Wahrnehmens) wiederum kann nur bedeuten, dass man nicht nur eine Sache wahrnimmt, sonderen diese Wahrnehmung der Erfolg einer gerichteten Bemühung (Suche) sein muss, diese Sache wahrzunehmen, wobei es auch eine "Generalsuche" sein kann, ohne die Sache vorher konkretisiert zu haben.

(Exkurs : Da im Straftecht das Analogieverbot gilt, kann man eine sanktionsbewährte Norm nicht einfach so auf völlig andere Handlungen / Erfolge erweitern! Eine weitläufig unbestimmte Norm kann im Übrigen gegen das Bestimmtheitsgebot verstoßen.)

-> Das Suchen (mit Metalldetektoren) nach "Nicht-Kulturdenkmalen" ist nicht genehmigungsbedürftig.
-> Das Suchen nach "Münzen", "Militaria", "Metallsachen allgemein" etc. ist genehmigungsbedürftig, da diese Kulturdenkmäler sein können.
-> ABER: Das Suchen nach "Münzen ab 1873", nach "Winterhilfswerksabzeichen", nach "neuzeitlichen Hufeisen" etc. ist nicht genehmigungspflichtig, da diese keine Kulturdenkmale sind.

Betrachten wir nun das Graben nach Kulturdenkmalen:

Nach etwas zu Graben bedeutet, etwas bergen oder zumindest freilegen zu wollen, so dass ein gewisser Zugriff auf die Sache möglich ist (berühren, heben, mitnehmen etc.). Das heißt, man will sich einer Sache nähern, indem man Hindernisse, die einen davor trennen, beseitigt (z.B. durch das Ausgrabben eines Lochs im Boden).

Nun ist freilich auch ein Graben mit einer völlig anderen Zielsetzung möglich (z.B. das Ausheben eines Bewässerungsgrabens) oder gar ein zielloses Graben ("Mal schauen, was der neue Klappspaten so taugt..."). Für diesen Fall jedoch, hat der Gesetzgeber auch vorgesorgt! In diesem Fall besteht Pflicht zur Meldung von gefundenen bzw. wahrgenommenen Kulturdenkmalen (siehe § 14).

Falls zusätlich auf dem Gebiet der Grabungsarbeiten vom Grabenden Kulturdenkmale vermutet werden (müssen) bzw. deren Vorliegen diesem bekannt ist, ist auch eine Genehmigung für diese "anderen" Grabungen erforderlich (siehe § 13)!

Diese Gesetzessystematik führt zu folgender Schlussfolgerung:

-> Das Graben nach Kulturdenkmalen (auch das Sich-damit-abfinden i.S.v. "Billigung" : "Ich grab' nur nach Kronkorken, nach einer Fibel will ich nicht graben, würde ich aber schweren Herzens, auch wenn ich es ganz und gar nicht möchte, notfalls mitnehmen, falls sich eine finde") ist genehmigungsbedürftig.
-> Das Graben nach "Nicht-Kulturdenkmalen" ist nicht genehmigungsbedürftig, es sei denn im Grabungsgebiet befinden sich Kulturdenkmale von denen der Grabende weiß ("Infotafel: Keltische Viereckschanke", bei Grabungsschutzgebieten erst recht - siehe § 16), die er vemutet  ("Diese Erdaufschüttung könnte ein Teil der alten Landwehr sein, wie ich sie nicht weit von hier gesehen habe"), oder umständehalber vermuten muss ("Rundherum befinden sich im Abstand von 20m Hügelgräber. Könnte sein, dass in der Mitte ja auch eins liegt!").
-> Das Finden oder Wahrnehmen von (vermuteten) Kulturdenkmalen oder deren Spuren im Boden oder im Gewässer ist jedenfalls meldepflichtig.

Nun zum Bergen von Kulturdenkmalen aus Gewässern:

Bergen einer Sache bedeutet, diese vom umgebenden Zusammenhang zu trennen und sich einen gewissen Zugriff auf die Sache zu beschaffen (z.B. "Heben einer Glocke aus den Dreißigjährigen Krieg" aber auch "Aufheben besonders kunstvoller Krezenleuchter aus dem 15. Jahrhundert vom Gewässergrund - Die lagen einfach nur so da...").
Unklar ist, ob nicht nur die einfache Zugriffsmöglichkeit auf die Sache sondern auch Ingewahrsambringung darunter zu verstehen ist. Selbst wenn dies so wäre, wäre das Heben, kurze Erstreinigung und Begutachtung eines gehobenen Objektes per se keine Ingewahrsambringung, da die erforderliche subjektive Komponente nicht notwendigerweise zu diesem Zeitpunkt vorliegt. Das Berühren und In-die-Hand-nehmen ist nicht in jedem Fall mit einer Begründung des Gewahrsams gleichzusetzen, wenn bei Verdacht auf Kulturdenkmaleigenschaft die Sache wieder "zurückgelegt" werden soll!

-> Das Bergen von "Nicht-Kulturdenkmalen" ist nicht genehmigungsbedürftig.
-> Trifft man zufällig auf Kulturdenkmale, ist dies unschädlich, sofern man sie nicht in Gewahrsam bringt.


Dies ist meine persönliche Einschätzung der betreffenden denkmalrechtlichen Rechtslage am Fall Niedersachsen (nicht der evtl. nicht rechtskonformen behördlichen Praxis), und keine (individuelle) Rechtsberatung!


Grüße und Gut Fund!

Sargon


Nachtrag: Wieso klappt das mit dem font color nicht??

also was sagt uns das'? wir NDS ler suchen nur nach Münzen nach 1873 und nach Hufeisen , reicht doch oder

Geschrieben von Zitat von digger1488 also was sagt uns das'? wir NDS ler suchen nur nach Münzen nach 1873 und nach Hufeisen , reicht doch oder

  ;)Fast! Du hast hier das Wort "neuzeitliche" vor "Hufeisen" vergessen!

Respekt! Good Job!

@ Digger: Gemeinsam sondeln-gerne! Bin ja noch unbefleckt...

LG

Steinmetz

Die Hufeisen sind so neuzeitlich die ich finde da hängt der Gaul noch mit dran
@ Steinmetz naja beflecken wollt ich dich eigentlich nicht das könnte man falsch verstehen muahahhaa

@Sargon
Na endlich mal eine fundierte Erörterung der Rechtslage. Ließt man hier leider viel zu selten. Vielen Dank dafür.
Grüße
Jürgen

@Digger: Grins! Du Chelm..!

Vielen Dank für diese detaillierte Aufschlüsselung der einzelnen denkmalrechtlichen Aspekte. 

Ich stimme dir fast überall zu, lediglich das "vermutet oder der vermuten muss" ist sicherlich schwer festzustellen. In wie weit müssen Bürger Kenntnisse über Denkmäler haben? Welcher Durchschnittsdeutsche weiß, was eine Landwehr ist bzw. würde diese so im Gelände erkennen? 

Das "vermuten muss" würde ich lediglich auf in der Denkmalliste eingetragene Denkmäler beziehen und auf Grabungsschutzgebiete.
Angenommen, der Bürger muss vermuten, dass sich 2m neben einer denkmalgeschützten Landwehr auch noch Denkmäler im Boden befinden, dieser Boden steht jedoch nicht unter Denkmalschutz. Wieso sollte der Bürger dann die Schlüsse ziehen, dass dort Denkmäler liegen, wenn selbst die Experten vom Denkmalamt nichts genaueres wissen, und aus diesem Grund der Boden eben nicht unter Denkmalschutz steht?

Entweder ist es zu vermuten und dann steht es auch als Denkmal eingetragen in der Liste (Eintragung in die Liste besagt ja genau, dass mit sehr großer Wahrscheinlichkeit Denkmäler im Boden erhalten sind!) - oder aber die Experten sind sich selber nicht sicher und der betroffene Boden erhält keinen Denkmalschutz.

Ansonsten hatte ich den Ruf hier nicht gehört, ich werde aber wieder aufmerksam solche Themen durchlesen 

Ich wollte es kurz halten, daher bin ich nicht tiefer auf den Begriff des Vermutens eingegangen  .

Insofern treffen deine Ausführungen voll zu, Ernte AG!

Bezüglich "wissen" gibt es ja kein Problem. Entweder man weiß es oder eben nicht. Dies ist z.T. beweisbar, z.B. durch Zeugenaussagen oder Umstände bei denen ein Nichtwissen unwahrscheinlich ist.

"Vermuten" ist eine subjektive Einstellung: nicht einsehbar und nicht beweisbar...

"Vermuten müssen" bzw. "den Umständen nach annehmen müssen" ist da etwas schwieriger. Das hängt wohl damit zusammen, wie sehr sich diese Umstände dem verständigen Durchschnittsbürger aufdrängen. Daher habe ich auch das Beispiel mit den Hügelgräbern geliefert - mag sein dass es nicht das beste war. Daher hier ein weiteres Beispiel: Steingrab mit altertümlichen Inschriften, das auch der unterdurchschnittlich Unverständige als Relikt aus alter Zeit und als "wertvoll" (Parallelwertung in der Laiensphäre) erkennt, welches aber den Denkmalbehörden bis dato unbekannt war.
Umstände wären dann aber auch Infotafeln oder sonstige Hinweise, die auch ein Nichtarchäologe verstehen kann, und welche die Vermutung gegen absolute Sicherheit konvergieren lassen....
Und ich stimme dir zu, dass lediglich die Möglichkeit, dass in der Nähe eines Bodendenkmals ein anderes liegen "könnte", allein nicht ausreicht, diese besagten Umstände anzunehmen. Insofern sind Bemerkungen mancher Propaganda-Speerspitzen wie "Sie können überall auf Kulturdenkmale stoßen!" natürlich rechtlicher Unsinn.

Bezüglich des Vermutenmüssens i.V.m. der Eintragung in die Denkmalliste habe ich jedoch Zweifel.
Wenn ein Eintrag besteht, handelt es sich (wahrscheinlich - dafür spricht die Möglichkeit der Streichung aus der Liste, falls die Vss. entfallen) um ein Kulturdenkmal (§ 4). Das kann man nun wissen oder nicht. Fraglich ist, ob bei Erdarbeiten (z.B. Blumen im eigenen Garten pflanzen) die Obliegenheit besteht, diese Liste einzusehen. Ich denke nicht. Letztlich führt das Einsehen der Liste nur zu zwei "Zuständen": Man weiß eindeutig: Da ist ein KD oder da ist keins! Umstände sind daher wohl eher i.S.v. "Tatsachen, die die Annahme rechtfertigen" zu sehen: als Verdacht. Unklar ist weiterhin, ob bei solchen Umständen die Obliegenheit besteht, diese Liste einzusehen um Gewißheit zu erlangen - beide Möglichkeiten sind m.E. hier vertretbar.

Letztlich ist es auch eine Frage des Einzelfalls. Der Laie muss es jedenfalls, wie du richtig sagst, nicht besser wissen als die Denkmalbehörde.


Grüße und Gut Fund!

Sargon


P.S.: Dein Beitrag zur Lage in NRW unter "Rechtliches" hat Referenzcharakter!

Hallo Ihr lieben!

Vielen Dank für Eure Beiträge! ich bin ehrlich sehr begeistert, hier solche fundierten Antworten auf eine Frage zu bekommen! Helm ab, meine Herren! Chapeau!

Vielen Dank für Euren Einsatz!

Ich wünsche Euch viel Glück bei Euren Vorhaben!

LG

Steinmetz