MINELAB Markenrechte Deutschland??

Mal ne Frage. Weiss jemand von euch, ob MINELAB ein
Marken,-bzw. Patentrecht in Deutschland angemeldet hat??
Ein Bekannter von mir hat ein Gerät mit diesem Namen
von seiner Montage in China mitgebracht. Am Zoll stand
dann jemand, DER MEINTE!!, er wär Profisondler und unterstellte
ihm ein Plagiat (Fälschung). Das Gerät wurde dem General-
Importeur für Deutschland vorgestellt und dieser konnte keine
Fälschung feststellen. Nun hat er also das Gerät zurückbekommen,
hat auf 390 Euro Kaufpreis, 20% Einfuhrsteuer + 20% Zoll bezahlt.

So hat er also ca. 560 Euro für ein Gerät bezahlt, für welches ich
hier mal über 4500 bezahlt habe.

Und das alles inklusive Bestätigung auf Echtheit und Bestätigung
der Verzollung.

Ich hab nen Neffen der arbeitet in Shenzhen für SIEMENS...der
wär bereit mal ein paar hierher zu schicken.

Vielleicht weiss ja jamand, ob ein Marken,-oder Patentrecht
von MINELAB für Deutschland besteht? Bitte dann mit Patent-
nummer oder Markenrechtseintrag.

Vielleicht hilft das weiter....
Sie haben nicht die Berechtigung Links zu sehen.
Registrieren oder Einlogen
Sie haben nicht die Berechtigung Links zu sehen.
Registrieren oder Einlogen

Ja, das kenn ich schon...ich kann in Datenbänken keine Patent,-und Markenrechte
hier für Deutschland finden...dass sich MINELAB gegen die direkte Einfuhr wehrt is
ja klar...das würd ich auch...mir gehts ums Rechtliche...

Ganz abgesehen von der Echtheitsfrage....
Wenn du Geräte in Deutschland gewerblich verkaufst-sprich,ganz grob,zum Zwecke der Gewinnerzielung,mußt du bei einem öffentlichen Entsorgungsträger registriert und gemeldet sein und die Gerätemenge der in Verkehr gebrachten Geräte monatlich melden.
Tust du das nicht,reiben sich schon einige Abmahnanwälte die Finger...
Das kostet schnell mal einen vierstelligen Betrag.
Glaubs und informiere dich oder glaubs nicht--aber heul hinterher nicht rum.

Vermutlich ist das bei einer Einzelperson egal, anders siehts vermutlich bei gewerblichem Handel mit so Geräten aus.

Sie haben nicht die Berechtigung Links zu sehen.
Registrieren oder Einlogen

Wenn er durch Zufall an eine Charge echter Geräte geraten ist,kann er sie trotzdem nicht "einfach so" auf den Markt bringen. Das wäre ein Wettbewerbsvorteil gegenüber denjenigen,die ehrlich alle Abgaben und Gebühren bezahlen.

Ich will ja nicht damit handeln. Aber so´n 4500er und en 3030 er würd mich privat schon reitzen.
Die Berichte beziehen sich da alle auf Nachahmerprodukte. Dass ich ohne Gewerbe keinen
Handel zur Gewinnerzielung betreiben darf is mir klar.
Habe selbst ein Gewerbe für Modellbaubedarf...weiss wie das mit der Rücknahme von Akkus,
Kleinelektronik und umweltgefährdenten Produkten ist.

---

Hinzugefügt 19. Oktober 2014, um 18:04:31 Uhr:

Zu..."ehrlich alle Abgaben bezahlen..."  Was willst du denn noch, ausser Einfuhrumsatzsteuer und Zoll bezahlen?

Ich kann Dir nicht genaues sagen aber ich denke das Minelab WELTWEIT Patentrechte hat. Wenn es sich bei den Detektoren um Originale handle, wäre das aber auch unerheblich da nur Plagiate Verstöße gegen das Patentrecht darstellen.

Die ganze Geschichte ist für mich sehr komisch.

Ich kann mir aber beim besten Willen nicht vorstellen dass die genannten Detektoren echt sind. Minelab unterhält meines Wissens nach eigene Werke AUßERHALB Chinas. Auch das mit dem Zollmitarbeiter ist sehr sonderbar.

Selbst wenn es ein Plagiat wäre dürfte es meines Wissens nach für den PRIVATEN Gebrauch eingeführt werden. Ganz anders sieht es aber aus wenn man mehrere Detektoren einführen möchte mit dem Ziel des Wiederverkaufs. Ich würde davon die Finger lassen.

Geschrieben von Zitat von stromer6 Ich will ja nicht damit handeln. Aber so´n 4500er und en 3030 er würd mich privat schon reizen.

Mehr, als daß sie ihn Dir beim Zoll (aus welchen Gründen auch immer) eventuell nicht aushändigen kann Dir als Privatperson bei uns in D (noch) nicht passieren.

Es sei denn es handelt sich um militärisch/waffenrechtlich etc. relevante Teile. Davon würde ich jetzt mal bei einem MD nicht ausgehen.

Recht interessant diese Angelegenheit. Weiter oben habe ich was von "Gewinnerzielung" gelesen - was wäre denn, wenn er die Dinger verkauft ohne einen Gewinn zu erzielen?? Also Kaufpreis+Einfuhrsteuer+Zollgebühr+etwaige Versandkosten??? Vorausgesetzt es handelt sich auch dann um Originale und nicht um China-Plagiate...
Also ich wäre dann an einem Eureka Gold und einem GPX 5000 interessiert  : : :

Geschrieben von Zitat von MostWanted - was wäre denn, wenn er die Dinger verkauft ohne einen Gewinn zu erzielen??

  Dann wäre er ein Idiot!

Geschrieben von Zitat von lucius Dann wäre er ein Idiot!

falsch, ein Idiot wäre er, wenn er die Dinger Gewinnbringend veräußert, weil dann Minelab's Anwälte ganz nett an der Tür klopfen  
und einen nicht unerheblich hohen Betrag einfordern, wie weiter oben schon erwähnt.
ps: die Sache mit dem Gewinn/Aufwandsentschädigung lässt sich ja mit einer kleinen, privaten "Spende" regulieren

Da er kein Idiot ist wird er wohl niemandem erzählen ob er was bestellt. Einmal in Dreck geworfen, schon is das Ding gebrauch!! Selbst dann wenns nur 1 Minute benutzt war...hauptsache Matsch dran...

  Und dazu muss hier öffentlich diskutiert werden?

Hi,
was da in China angeboten wird, sind alles Fälschungen. Der Name Minelab ist rechtlich geschützt. Sollte so eine Kopie beim Zoll auftauchen mit Aufdruck Minelab und der Zoll merkt das, so wird dass Gerät eingezogen auch bei Privatkauf. Der das Gerät bestellt hat, muss für die Kosten der Vernichtung aufkommen. Es kann auch sein,dass dann noch eine Strafe von Minelab dazu kommt.
Schon der geringe Preis ist ein Hinweis auf eine Kopie. Ich bezweifele auch wegen dem geringen Preis, dass das Gerät beim G.Importeur vorgelegen hat.

Gut Fund