| | Geschrieben von Zitat von kelte68 ist das nur ein buch oder hält er sich an fakten und gesetze??? wenn ja müßte doch soweit alles geklärt sein!? gruß kelte
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Moin,
ja, es ist schon geklärt, da das Verfasungsgericht entschieden hat, dass das Schatzregal mit der Verfassung zu vereinbaren ist. Fischer zu Cramburg hat in seinem Buch aber nachgewiesen, dass das Urteil des Verfassungsgericht auf falschen Voraussetzungen basiert und das das Schartzregal im Grunde verfassungswidrig ist.
Viele Grüße
Walter