Goßes Schatzregal in Niedersachsen

In Niedersachsen soll im Zuge einer Novellierung des Denkmalschutzgesetzes das bisherige "kleine" Schatzregal durch ein "großes" Schatzregal ersetzt werden.
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Die (für uns) entscheidenden Stellen finden sich weit hinten in dem Entwurf:
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 § 18 wird wie folgt geändert:
a)  Der bisherige Wortlaut wird Satz 1 und wie folgt geändert:
Nach dem Wort „Niedersachsen“ werden das Komma und die Worte „wenn sie bei staatlichen Nachforschungen entdeckt werden“ gestrichen.
b)  Es werden die folgenden Sätze 2 und 3 angefügt:
„2 Der Finder soll im Rahmen der verfügbaren Mittel des Landeshaushalts eine Belohnung erhalten.
3 Über die Höhe entscheidet das Landesamt für Denkmalpflege unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls.“
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Aufschlussreich auch der Kommentar:
"In § 18, der das Fundeigentum abweichend von § 984 des Bürgerlichen Gesetzbuchs regelt, wird ein umfassendes Schatzregal des Landes Niedersachsen eingeführt. Es löst das bisherige „kleine“ Schatzregal ab, das nur bei staatlichen Nachforschungen einschlägig ist.
Aufgrund der flexiblen Belohnungsregelung in § 18 besteht - entgegen den im Zuge der Verbandsbeteiligung teilweise artikulierten Befürchtungen - jedoch auch weiterhin ein Anreiz für den „ehrlichen Finder“, entdeckte Kulturdenkmale ordnungsgemäß abzuliefern. Ein verpflichtender Finderlohn ist vor dem Hintergrund der Haushaltslage des Landes nicht finanzierbar.
Bei der Berücksichtigung des Einzelfalls sollen insbesondere die Umstände des Fundes und dessen Wert gewürdigt werden. Bei rechtswidrigen Nachforschungen, die also ohne vorherige Genehmigung erfolgt sind, dürfte eine Belohnung im Regelfall ausgeschlossen sein. "
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Zwei Sachen finde ich besonders erstaunlich:
1. Wo ist eigentlich die witzige Idee hergekommen, dass man irgendwas geschenkt bekommt, wenn man keinen verbindlichen Gegenwert anbietet?
2. Seit wann haben sich eigentlich CDU und FDP als vorgebliche bürgerliche Parteien dem Staatsmonopolismus verschrieben, wie er in einem Schatzregal zum Ausdruck kommt (siehe aktuell auch in Hessen)?

Adios, Bert

Ja. aber HALLO!

Das sollten sich mal die "Geister" reinziehen, die anstatt "Schatzregal - niemals!"
beschwichtigend und vernietlichend von einem sog. "kleinen" Schatzregal geredet haben - oder es noch immer tun (das ist ja gar nicht so schlimm!)

"Enteignung " bzw. Aushebeln des § 984 BGB bleibt es!

Schatzregal ist Schatzregal, ob groß oder klein.

Mist bleibt Mist, ob großer oder kleiner Haufen  .

Schnell wird aus einem "kleinen" Schatzregal ein "großes" gemacht (wenn es denn sowieso schon vorhanden ist  ).

- na, DIGS-Enthusiasten und DISG-Vordenker, seht Euch mal alte posts bei Euch an - klickts jetzt? -

in etwa
"sind ja doch nur kleine Schatzregale, was regst Du Dich auf...!  "
wurde mir von dieser Seite entgegengehalten!

Es geht mal wieder um Einsparungen von Haushaltsmitteln,
die doch gar nicht ausgegeben werden müßten,
denn kein Denkmalamt ist verpflichtet, Bodendenkmäler aufzukaufen.
Alle können und dürfen sich im Rahmen der wissenschaftlichen Auswertung Kopien anfertigen  .

Haben die bisher Haushaltsmittel verschleudert, indem sie Dinge aufgekauft haben,deren Eigentum es im Sinne wissenschaftlicher Aufgaben gar nicht bedurft hätte  ?!

Das sind Fälle für die jeweiligen Landesrechnungshöfe  !

Gruß

masterTHief

"...Der Finder soll im Rahmen der verfügbaren Mittel des Landeshaushalts eine Belohnung erhalten..."
Und dann, wenns drauf ankommt, hat der geldgierige deutsche Staat bzw. das Land plötzlich kein Geld mehr  

Gruß Luca

"Verfügbare Mittel" könnten doch nur aus zusätzlicher Neuverschuldung kommen, weil der Staat doch eh kein Geld hat.

Also:
es gibt keine verfügbaren Mittel!
- merkt Euch das -

masterTHief