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 SPD und Grüne beschließen Schatzregal in NW

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Avatar  SPD und Grüne beschließen Schatzregal in NW  (Gelesen 529 mal) 0
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Offline
(versteckt)Themen Schreiber
#0
20. Juni 2012, um 11:14:36 Uhr

im Koalitionsvertrag 2012 - 2017 , der zwischen der SPD/Grünen in NW geschossen wurde, finden sich die Beschlüsse zum DSchG auf der Seite 94 

"Archäologischer Denkmalschutz

"Neue Rechtsprechung und notwendige Anpassungen an internationale Normen machen eine Gesetzesänderung für den Bereich der Bodendenkmalpflege unabdingbar.

Materiell müssen folgende drei Güter neu festgelegt werden: Das Veranlasserprinzip, ein Schatzregal und ein deklaratorisches Eintragungsverfahren für Bodendenkmäler"

Da SPD und Grüne die Parlamentsmehrheit besitzen, ist es jetzt noch eine Frage der Abarbeitungszeit, bis das SR in NW eingeführt wird. Demzufolge wird danach der Druck auf Bayern steigen, die dann als einziges BL kein SR haben.

Viele Grüße

Walter

Offline
(versteckt)
#1
20. Juni 2012, um 18:09:28 Uhr

Eine bürokratische Meisterleistung unserer Politiker.  Amen

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