Hallo Walter,
leider funktionieren Die Links nicht mehr,
stelle sie bitte mal als pdf für alle ein.
Gruß
T.W.
Hinzugefügt 05. Februar 2011, um 21:23:09 Uhr:Den Abgeordneten gewährt die Verfassung besondere Rechte (Immunität und Indemnität), um ihr Mandat unabhängig ausüben zu können. Danach steht ihnen ein besonders freies Äußerungsrecht zu, sie könnten theoretisch nur mit Genehmigung des Parlaments zur Verantwortung gezogen oder verhaftet werden und wären berechtigt, über Personen, die ihnen als Mitglied des Landtages oder denen sie in dieser Eigenschaft Tatsachen anvertraut haben, das Zeugnis zu verweigern.
Diese Regeln dienen dazu, die Arbeitsfähigkeit des Parlaments als Ganzes sicherzustellen. Die Abgeordneten des Hessischen Landtags haben allerdings im Rahmen einer Selbstbeschränkung ihrer Immunität beschlossen, für die Dauer der Wahlperiode u. a. die Durchführung von Verfahren gegen sie wegen Straftaten und Dienstvergehen ebenso zu genehmigen, wie z. B. die vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis.
Hinzugefügt 05. Februar 2011, um 21:35:58 Uhr:Das sind die Ausschussvorlagen.
Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Anhörung zum Denkmalschutzgesetz
Öffentliche Anhörung zu dem Dringlichen Gesetzentwurf der CDU und der FDP für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes - Drucks. 18/3479
Sitzungsraum 501 A
Teil 1: Sie haben nicht die Berechtigung Links zu sehen.
Registrieren oder
Einlogenhttp://www.hessischer-landtag.de/icc/Internet/med/a0b/a0b4033a-eb35-9d21-1cae-b1642184e373,11111111-1111-1111-1111-111111111111.pdf
Teil 2: Sie haben nicht die Berechtigung Links zu sehen.
Registrieren oder
Einlogenhttp://www.hessischer-landtag.de/icc/Internet/med/629/629033ae-b359-d211-caeb-1642184e3734,11111111-1111-1111-1111-111111111111.pdf
Teil 3: Sie haben nicht die Berechtigung Links zu sehen.
Registrieren oder
Einlogenhttp://www.hessischer-landtag.de/icc/Internet/med/06c/06c33aeb-359d-211c-aeb1-642184e37345,11111111-1111-1111-1111-111111111111.pdf
Teil 4: Sie haben nicht die Berechtigung Links zu sehen.
Registrieren oder
Einlogenhttp://www.hessischer-landtag.de/icc/Internet/med/12d/12d233ae-b359-d211-caeb-1642184e3734,11111111-1111-1111-1111-111111111111.pdf
Teil 5: Sie haben nicht die Berechtigung Links zu sehen.
Registrieren oder
Einlogenhttp://www.hessischer-landtag.de/icc/Internet/med/e74/e74205ef-c68d-cd21-5735-6f742184e373,11111111-1111-1111-1111-111111111111.pdf