was sagt ihr zum aktuellen urteil in bw

Geschrieben von Zitat von Drusus Oh bitte, Charlie, die Gräberfeldklage wird als einer von vier Fällen im Gesetzesentwurf zur Einführung des SR in Hessen aufgeführt. Das ist Fakt - siehe Anhang (Quelle: Sie haben nicht die Berechtigung Links zu sehen. Registrieren oder Einlogen http://starweb.hessen.de/cache/AV/18/WKA/WKA-AV-022-T1.pdf ) Natürlich war diese Klage nicht der einzige Grund, aber steter Tropfen höhlt bekanntlich den Stein und genutzt hat der Gewinn dieser Klage keinem Sondler… OK, außer einem. Gruß, Günter

Günter, das ist mir bekannt. Nur ist diese Klage doch nicht ursächlich sondern nur eine Argumentationshilfe. Und im Gegenteil, hätte dieser parlamentarische Fachausschuss seinen Job richtig gemacht hätten sie erkennen müssen das
dort von den Befürwortern des SR nur fiskalische Gründe benannt wurden. Dies widerspricht aber  der Feststellung des
Bundesverfassungsgerichts in der Urteilbegründung zur Einführung des SR in BW das dies genau aus fiskalischen Gründen nicht zulässig wäre.

Und Günter, brauchen wir Zustände in denen jeder Bürger der sein verbrieftes Recht einzuklagen begehrt da drüber
nachdenken muß ob nicht die Gegenseite anschließend die Gesetze ändert anstatt sich an geltendes recht zu halten?

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Hinzugefügt 28. August 2016, um 18:57:41 Uhr:

Geschrieben von Zitat von sternenstahl Charlie die Archäologen werden sicher dem Gesetzgeber beratend zur Seite stehen. Die Rüge durch den Richter hat wohl eine Lücke im Denkmalschutz aufgedeckt. Das die Lücke jetzt geschlossen wird,damit muss jetzt gerechnet werden. Ob die Schließung dieser Lücke wie in SH dann rechtmäßig ist, wird wohl nur ein Prozess zeigen, den dann vielleicht die Deutsche Suppen Union führt. Aber das wird auf uns alle dann Auswirkung haben. Vielleicht von der Ordnungswidrigkeit zur Straftat. Manchmal ist es besser schlafende Hunde nicht zu Wecken.

Wo um himmelswillen ist eine Gesetzeslücke gegeben?

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Hinzugefügt 28. August 2016, um 19:06:52 Uhr:

Geschrieben von Zitat von Derfla Hallo Charlie! Wenn Du wüßtes, wie so sehr hohe Beamte, die ja eigentlich dem Grundgeseitz besonderst verpflichtet sind zu unseren Parlamentariern stehen, dann würdest Du hier ganz anders argumentieren. Mir ist ein Spruch eines ganz hohen Denkmalschützers gegenüber einem Museumdirektor, den der mir sehr genau erzählt hat,in den Sinn gekommen. Und ich zitiere hier wörtlich " was wollen denn die Damen und die Herren Abgeordnete, das Gesetzt mache im Grunde genommen ich." Hier kommt natürlich Freude auf wenn man sowas hört. Daß diese Herren oder Damen beratende Funktionen bei der Gesetzegebung haben ist natürlich ganz klar. Hier wird aber das Parlament oder indirekt die Parlamentarier für seine "uneigenügtze" Beratung mißbraucht. Anders kann man es gar nicht sagen.Ich halte eine derartige Einstellung als eine ungemeine Mißachtung dieser Parlamentarier und somit unserer parlamentarischen Demokratie. Derfla

Da bin ich voll bei Dir.

Nur haben die Parlamentarier auch riesen Schuld an dieser Ausnutzung. Ich war bei der Anhörung im Hessischen Landtag dabei als es um die Einführung des SR ging. Ich könnte jetzt locker 2 DIN A4 Seiten der Schilderung wie
es dort zu ging schreiben. Ist mir aber Zuviel und ich belasse es bei dem: als so ca. 2 Drittel der angesetzten Zeit
verstrichen waren hatte der Anhörungsleiter nur noch ein Problem. Die Mitglieder des Ausschusses darauf hin zuweisen,  dass die Mittagspause in Gefahr ist.

Gruß Charlie

Hier gehts aber um BW 

Geschrieben von Zitat von Andi68 Hier gehts aber um BW

Nee, um alle Bundesländer.

Aber wer schaut schon über den Tellerrand hinaus?

Eventuell viele, wenn es 5 nach 12 ist.

Das mag schon sein.

Aber seit vielen Jahren werden immer dieselben Geschichten erfolglos durchgekaut......

Geschrieben von Zitat von Andi68 Das mag schon sein. Aber seit vielen Jahren werden immer dieselben Geschichten erfolglos durchgekaut......

stimmt, wird Zeit das sich da was ändert.

Mein Traum ist, dass die Betreiber der Sondengängerforen ihre persönlichen Niglichkeiten gegeneinander
dem Allgemeinwohl, den Interessen der meisten Sondler nachordnen und ein gemeinsames Ziel betreffs
der Rechtssicherheit formulieren. Oder besser einen Konsens finden welcher uns allen hilft.

Geschrieben von Zitat von Charlie Nee, um alle Bundesländer. Aber wer schaut schon über den Tellerrand hinaus? Eventuell viele, wenn es 5 nach 12 ist.

Das das so kommt, daran arbeitet diese "Union" ja  

Geschrieben von Zitat von insurgent Das das so kommt, daran arbeitet diese "Union" ja

und Du

Geschrieben von Zitat von Charlie stimmt, wird Zeit das sich da was ändert. Mein Traum ist, dass die Betreiber der Sondengängerforen ihre persönlichen Niglichkeiten gegeneinander dem Allgemeinwohl, den Interessen der meisten Sondler nachordnen und ein gemeinsames Ziel betreffs der Rechtssicherheit formulieren. Oder besser einen Konsens finden welcher uns allen hilft.

Das funzt doch seit über eineinhalb Jahrzehnten nicht, warum jetzt?
Eher dürfte Wasser den Berg hochfließen

Geschrieben von Zitat von Charlie und Du

Jedenfalls nicht daran, das es schlechter wird.

Kann es schlechter werden?

Geschrieben von Zitat von -warlock- Kann es schlechter werden?

So schlecht ist es momentan überhaupt nicht und es wird ohne diese "Union" eigentlich immer besser

Geschrieben von Zitat von insurgent So schlecht ist es momentan überhaupt nicht und es wird ohne diese "Union" eigentlich immer besser

Ja für euch Claimabstecker.

@ Charlie      Für mich gibt es da keine Lücke! Aber wenn BW Bußgelder verteilt und dafür vom Gericht abgemahnt wird, so ist für dass Denkmalamt in BW eine Lücke entstanden! Die Lücke heißt : das Suchen nach DM und Euros mit einem Metalldetektor. Solche Lücken sind auch beim Mindestlohn durch Werkverträge entstanden. Die Werkverträge haben den Mindestlohn unterwandert. Mittlerweile wurde ja auch mit dem kleinen Waffenschein eine Lücke geschlossen. Nicht jeder bekommt diesen. Auch eine schärfere Vorschrift für Deko Waffen wurde erlassen.
Also es ist Tagesgeschäft Gesetze zu ändern oder zu ergänzen!
Hier mal ein Beispiel das Klagen auch anders ausgehen können ,als so ein Schatzfinder sich das denkt. Merke ! Die haben kein Schatzregal !

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nochmal was OT:    eingetragene Vereine werden gegründet und auch wieder geschlossen. Viele Vereine gibt es schon seit Jahrzehnten, weil die sich dort zusammensetzen können,ein Bier trinken und zusammen lachen!

Dann gib es Vereine die werden wieder schnell geschlossen, weil dort eine extreme Persönlichkeit/en, den anderen die Luft zum atmen nimmt. In der Industrie nennt sich das: nicht Teamfähig ! dafür wird aber nicht die Firma geschlossen, sondern der Typ raus geschmissen.  

Geschrieben von Zitat von Charlie Ja für euch Claimabstecker.

Ja, nett. Immer mal ein paar Sprüche wenn es nicht für mehr reicht

Geschrieben von Zitat von sternenstahl Für mich gibt es da keine Lücke! Aber wenn BW Bußgelder verteilt und dafür vom Gericht abgemahnt wird, so ist für dass Denkmalamt in BW eine Lücke entstanden! Die Lücke heißt : das Suchen nach DM und Euros mit einem Metalldetektor. Solche Lücken sind auch beim Mindestlohn durch Werkverträge entstanden. Die Werkverträge haben den Mindestlohn unterwandert. Mittlerweile wurde ja auch mit dem kleinen Waffenschein eine Lücke geschlossen. Nicht jeder bekommt diesen. Auch eine schärfere Vorschrift für Deko Waffen wurde erlassen. Also es ist Tagesgeschäft Gesetze zu ändern oder zu ergänzen! Hier mal ein Beispiel das Klagen auch anders ausgehen können ,als so ein Schatzfinder sich das denkt. Merke ! Die haben kein Schatzregal ! Sie haben nicht die Berechtigung Links zu sehen. Registrieren oder Einlogen http://www.spiegel.de/wissenschaft/technik/gerichtsurteil-spanien-bekommt-rekordgoldschatz-zurueck-a-812807.html nochmal was OT: eingetragene Vereine werden gegründet und auch wieder geschlossen. Viele Vereine gibt es schon seit Jahrzehnten, weil die sich dort zusammensetzen können,ein Bier trinken und zusammen lachen! Dann gib es Vereine die werden wieder schnell geschlossen, weil dort eine extreme Persönlichkeit/en, den anderen die Luft zum atmen nimmt. In der Industrie nennt sich das: nicht Teamfähig ! dafür wird aber nicht die Firma geschlossen, sondern der Typ raus geschmissen.

Boh, soviel Quark vertrage selbst ich nicht. Sorry!